Leitlinien Bürgerbeteiligung (Entwurf)

vorgelegt von der Arbeitsgruppe „Leitlinien Bürgerbeteiligung Detmold“, Januar 2017

Kommentiert online vom 14. Februar bis 24. März, auf der Bürgerversammlung am 1. März 2017 sowie durch Fachbereiche (FB) der Verwaltung und Ratsfraktionen.

(Stand: 08.04.2017)

Inhalts-Verzeichnis

SPD: Die Leitlinien sollten im Hinblick auf Lesbarkeit, Verständlichkeit und Anwendung kürzer gefasst werden; so müssen z. B. die internen Verfahrensabläufe innerhalb der Stadtverwaltung und das städtische Netzwerk nicht Inhalt der Leitlinien sein.

Antwort Arbeitsgruppe: Die Leitlinien sollen sowohl für die Bürgerschaft als auch innerhalb der Verwaltung als Anspruchsgrundlage dienen. Aus dem Grund hält die AG es für wichtig, auch interne Abläufe zum Gegenstand zu machen. Eine Ausgabe der Leitlinien in Form von "Leichter/verständlicher Sprache" ist geplant.

CDU: Insgesamt ist die CDU Ratsfraktion Detmold der Ansicht, dass der Entwurf der Leitlinien im Textumfang erheblich reduziert werden muss, wiederkehrende Formulierungen im Text durchgängig gleich sein müssen und bei verbindlichen Regeln eine Formulierung im Konjunktiv nicht angebracht ist.

Antwort Arbeitsgruppe: Eine pauschale Kürzung des Textes der Leitlinien würde ihre Wirkung beeinträchtigen. Die Kurz-Version in leichter Sprache wird jedoch einen schnellen Überblick erlauben. Im Text werden wiederkehrende Formulierungen verwendet, wenn sie notwendig sind. Es werden jedoch auch verschiedene Worte verwendet, um den Anreiz zum Weiterlesen zu erhalten.
Die Leitlinien sind nicht als reines Regelwerk formuliert, da sie zu einer Veränderung der Beteiligungskultur beitragen sollen, indem sie auch überzeugen wollen. Es geht auch darum, Möglichkeiten darzustellen, die nicht verbindlich geregelt werden (können). Hier wird der Konjunktiv verwendet.

FB 2: Leitlinien viel zu lang und daher eher verwirrend.

Antwort Arbeitsgruppe: Eine Version der Leitlinien in leichter/verständlicher Sprache, die für die Öffentlichkeit die Grundzüge auch in Schaubildern darstellt, ist geplant. Die vorliegende Version muss als Arbeits- und Anspruchsgrundlage Unklarheiten möglichst vermeiden.

Bürgerwerkstatt: Feigenblatt; Bürgerbeteiligung versus gesetzliche Vorgaben

Antwort Arbeitsgruppe: Bürgerbeteiligung kann die repräsentative Demokratie
fortentwickeln.

Antwort der Arbeitsgruppe (zu online-Kommentaren): Eine Version der Leitlinien in leichter/verständlicher Sprache, die für die Öffentlichkeit die Grundzüge auch in Schaubildern darstellt, ist geplant. Die vorliegende Version muss als Arbeits- und Anspruchsgrundlage Unklarheiten möglichst vermeiden.

Ganz ehrlich: Ich hatte bei Abschnitt "B" schon keine Lust mehr weiterzulesen. Wie mein Vorgänger auch schrieb: Viel zu viel, zu lang und kompliziert. Um eine Beteiligung zu erreichen, müssen Projekte zusätzlich kurz, einfach und prägnant als Überblick aufbereitet sein.

Leitlinien sind sicher wichtig, man benötigt schon einen gewissen, abgesteckten Rahmen in dem man sich bewegen soll und kann. Diese sollten meiner Ansicht nach aber so gering und einfach wie möglich gehalten werden, sonst hat der Bürger schon vom Start weg wenig Interesse an einer Mitwirkung. Man bedenke dabei auch, das sich viele Dinge aus der gemeinsamen Diskussion/Kommunikation ergeben und im Nachgang tiefergründig bearbeitet werden könnten.

Hallo,
der Entwurf der Leitlinien, besteht z. Z aus 78 Haupt-, Unter- und weiteren Untergruppen. Diese sind mit mehr oder weniger Texten gefüllt. Das ist Deutsche Verwaltung, geht das nicht weniger Umfangreich? Wer soll das alles lesen?