K.1.2 Ressourcen für einzelne Beteiligungsprozesse

  • intern

Für die Umsetzung der einzelnen Beteiligungsprozesse fallen Personalkosten in den Fachbereichen an. Dies vor allem für die Erstellung der Beteiligungskonzepte sowie für die Vorbereitung, Umsetzung und Nachbereitung der einzelnen Beteiligungsprozesse.

In diesem Zusammenhang sollte geprüft werden, ob für die Realisierung von Beteiligungsprozessen fachbereichsübergreifend und gebündelt Personalressourcen für organisatorische Zuarbeiten bzw. unterstützende Tätigkeiten eingesetzt werden sollten. Das verwaltungsinterne Netzwerk Bürgerbeteiligung soll dazu Vorschläge erarbeiten. Zu denken ist hierbei beispielsweise an Tätigkeiten in Bezug auf die Auswahl und Vorbereitung der Räumlichkeiten für die Bürgerbeteiligung, die Gestaltung des Begleitmaterials für Veranstaltungen etc., die evtl. von einer „Springerin", einem „Springer" bearbeitet werden können.

An internen Kosten können zudem Personalkosten für Moderationsleistungen aus dem Moderatorenpool entstehen.

  • extern

Zur Realisierung der Beteiligungsprozesse fallen darüber hinaus Kosten für Raummiete, Moderationsmaterial und Catering etc. an. Hinzu kommen ggf. Ausgaben für eine externe Moderation.

Inhalts-Verzeichnis

CDU:
Vor der geplanten Verabschiedung der Leitlinien (Mai 2017) im Rat erwarten wir eine konkrete und nachvollziehbare Kostenkalkulation der erforderlichen Haushaltsmittel. Jedes Ratsmitglied muss vor der Entscheidung wissen, was uns eine standardisierte Bürgerbeteiligung kostet.

Antwort Arbeitsgruppe:
Eine valide Gesamtkostenschätzung ist in der jetzigen Situation nicht möglich. Es werden bereits jetzt Finanzmittel für Beteiligungsverfahren eingesetzt, die den einzelnen Maßnahmen zugeordnet sind. Der zusätzliche Aufwand kann erst nach einem Zeitraum von ca. zwei Jahren beziffert werden. Durch bessere Koordination, standardisierte Abläufe und Erfahrungsaustausch können die Leitlinien auch zur Arbeitserleichterung in den Fachbereichen führen. Im laufenden Jahr werden die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien mit den jetzigen Mitteln durchgeführt. Für 2018 werden Finanzmittel für den Beirat (740 €/Sitzung bei 24 Mitgliedern, wobei auch die Einwohner/-innen eine Aufwandsentschädigung erhalten) und die Koordinationsstelle (70.000 €) in den Haushalt eingeplant werden.