K.1 Erforderliche Ressourcen

Bürgerbeteiligung benötigt finanzielle und personelle Ressourcen in der Verwaltung. Mittel- und langfristig kann Bürgerbeteiligung aber auch zur Einsparung von Ressourcen beitragen. Erfahrungen zeigen, dass Konflikte und Auseinandersetzungen durch frühzeitige und transparente Kommunikation und Beteiligung entschärft werden können. Das erleichtert die Suche nach gemeinsam getragenen Ergebnissen. Ressourcenaufwändige Auseinandersetzungen nach dem Abschluss von Entscheidungsverfahren könnten deutlich reduziert werden. Zudem zeigen Erfahrungen aus anderen Kommunen, dass sich - nach der ersten Phase der Etablierung von Strukturen und Prozessen mittel- und langfristig die Kosten für die Bürgerbeteiligung verringern könnten.

Für die Etablierung und Realisierung der Bürgerbeteiligung ist sicherzustellen, dass die Fachbereiche der Stadtverwaltung die notwendige Unterstützung und die erforderlichen Ressourcen erhalten. Eine valide Aussage über die finanziellen und personellen Ressourcen, die in den Fachbereichen benötigt werden, ist zum Zeitpunkt der Entwicklung der Leitlinien Bürgerbeteiligung Detmold noch nicht möglich. Die Frage in welcher Höhe - und wofür - Ressourcen zur Umsetzung der Bürgerbeteiligung eingeplant werden sollten, muss deshalb weiter bearbeitet werden. Dies kann erst geschehen, wenn eine ausreichende Fallzahl verlässliche Erkenntnisse über den personellen und finanziellen Aufwand und den Umfang der Aufgaben zulässt. Dies soll durch das verwaltungsinterne Netzwerk Bürgerbeteiligung (siehe Punkt D.3.4) geschehen, das nach Beschluss der Leitlinien zeitnah an vertiefenden Aussagen zur Konkretisierung der benötigten Ressourcen arbeiten soll. Der Finanzbereich und evtl. andere relevante Ressorts der Verwaltung werden in diesen Erarbeitungsprozess entsprechend einbezogen.

Nach derzeitigem Stand werden in der Verwaltung voraussichtlich in folgenden Kontexten interne und externe Ressourcen benötigt:

Inhalts-Verzeichnis

CDU:
„...mittel- und langfristig die Kosten für die Bürgerbeteiligung verringern könnten...“ „... Eine valide Aussage über die finanziellen und personellen Ressourcen, die in den Fachbereichen benötigt werden, ist zum Zeitpunkt der Leitlinien Bürgerbeteiligung Detmold noch nicht möglich...“
Solche Aussagen sollten nicht Bestandteil von Leitlinien sein. Aus unserer Sicht gehören fast alle Aussagen der Abschnitte K.1 und K.2 nicht in die Leitlinien.

Antwort Arbeitsgruppe:
Da eine valide Kostenschätzung nicht möglich ist (siehe oben), wurden die möglichen Auswirkungen beschrieben.

Personalkapazität ? Begrenzung.

Antwort Arbeitsgruppe:
Da der Rahmen noch nicht abzusehen ist, sollten im Vorfeld Ressourcen nicht begrenzt werden.

Ressourcen müssen ausreichen! Bürgersicht!

Ressourcen mit Haushalts-Mitteln hinterlegen.

Antwort Arbeitsgruppe:
Der Kostenrahmen ist noch nicht abzusehen. Spätestens im nächsten Haushalt sollten entsprechende Mittel eingeplant werden.