H.2 Umgang mit Konflikten in Beteiligungsverfahren

Im Zentrum der Bürgerbeteiligungsprozesse in Detmold steht die gemeinsame Suche aller Beteiligten nach der besten Lösung für einen bestimmten Sachverhalt. Das Ergebnis zielt auf einen konstruktiven Umgang mit unterschiedlichen Interessen und Konflikten sowie auf einen gemeinsamen Konsens und eine einvernehmliche Lösung.

Nicht immer ist es allerdings möglich, einen Konsens oder eine Einigung zu erzielen. In wenigen Fällen können Konflikte möglicherweise eskalieren. Hier bedarf es einer zusätzlichen Vermittlung im Verfahren. Die Leitlinien Bürgerbeteiligung in Detmold sehen in diesem Fall das folgende Vorgehen vor:

  1. Zunächst wird die Koordinierungsstelle eingeschaltet. Gemeinsam mit dem/der Beteiligungsverantwortlichen aus dem federführenden Fachbereich wird besprochen, wie der bestehende Konflikt im Beteiligungsprozess bearbeitet werden kann. Der Beirat wird darüber informiert.
  2. Sollte der Konflikt nicht im Rahmen des Beteiligungsprozesses beigelegt werden können, wird der Sachverhalt an den Beirat weitergeleitet. Dieser gibt eine Stellungnahme ab und macht den Beteiligten Vorschläge zum weiteren Vorgehen oder ggf. zur Lösung des Konfliktes.
  3. Sollte der Beirat keine Lösung herbeiführen können, kann er die Einschaltung einer neutralen, unabhängigen Konfliktvermittlung in die Wege leiten.

Falls trotz dieser intensiven Bemühungen um eine gemeinsame Lösung keine Einigung möglich ist, entscheidet der Rat der Stadt Detmold.

Die Bürgerinnen und Bürger können im Wege eines Bürgerbegehrens/Bürgerentscheides versuchen, eine andere Entscheidung herbeizuführen. Der Rat kann auch direkt eine Entscheidung durch die Einwohnerinnen und Einwohner beschließen (Ratsbürgerentscheid) (siehe Punkt C.1.3).

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CDU: „...kann er die Einschaltung einer neutralen, unabhängigen Konfliktvermittlung in die Wege leiten...“ Wer könnte das sein und was würde das kosten, wenn letztendlich doch der Rat entscheidet?

Antwort Arbeitsgruppe: Die einzuschaltende Vermittlung richtet sich nach dem Einzelfall. Möglich wäre die Einschaltung einer anerkannten Person aus der Stadtgesellschaft als Schlichterin/ Schlichter oder einer externen Prozessbegleitung. Einen Konflikt durch eine Ratsentscheidung zu lösen entspricht nicht dem Ansatz der Leitlinien für Bürgerbeteiligung, der darauf beruht, dass der Erhalt von Informationen und "gehört werden" zur Konfliktlösung beitragen.