H.1 Umfassende Vorbereitung und kompetente Umsetzung

Zur Vorbereitung eines jeden Beteiligungsprozesses wird ein ausführliches Beteiligungskonzept erstellt. Das Beteiligungskonzept bietet die Planungsgrundlage für die Umsetzung des Beteiligungsprozesses und beschreibt die Realisierung der Bürgerbeteiligung von Beginn an bis zum Schluss.

Die Beteiligungskonzepte für die jeweiligen Beteiligungsprozesse sind Teil der entsprechenden Beschlussvorlagen des Rates und der Fachausschüsse zum Vorhaben/Projekt und werden dort entsprechend beraten.

Das Beteiligungskonzept beinhaltet folgende Punkte:

  • Beschreibung des Beteiligungsgegenstands und der Zielsetzungen des Beteiligungsprozesses. (Mögliche Ziele sind: Ideen zur Planung/Umsetzung gewinnen, Meinungen einholen, usw.)
  • Darstellung der Rahmenbedingungen des Beteiligungsprozesses (Gestaltungs- und Entscheidungsspielräume, Vorfestlegungen, rechtlicher Rahmen, bestehende Konfliktlagen, usw.)
  • Festlegung einer/eines Beteiligungsbeauftragten
  • Benennung der Zielgruppe(n) für den Beteiligungsprozess (z. B. Anwohnende in einem bestimmten Umkreis, Eltern, Jugendliche, o. Ä.) und Planung, wie diese Gruppe(n) erreicht werden kann/können.
  • Prozessplanung: Gestaltungsspielraum, Einbeziehung der Einwohnerinnen und Einwohner in den Entscheidungsprozess (Information, Mitwirkung, Mitentscheidung oder Entscheidung); Gewährleistung der neutralen Moderation
  • Umgang mit den Ergebnissen des Beteiligungsprozesses
  • Evaluation und Reflexion
  • Zeitrahmen und Finanzierungsplanung

Sollten sich im Verlauf des Prozesses Rahmenbedingungen oder Umsetzungsaspekte verändern, wird das Beteiligungskonzept entsprechend überarbeitet.

Die Realisierung der Bürgerbeteiligung erfolgt auf Basis des jeweiligen Beteiligungskonzeptes. Die Anforderungen daran sind in Detmold in den Qualitätskriterien Bürgerbeteiligung formuliert (siehe Punkt C.2). Wichtige Aspekte bei der Realisierung von Bürgerbeteiligung sind dabei unter anderem eine neu­trale Moderation, eine angemessene Prozessgestaltung, eine reflektierte Wahl der Methoden usw. Notwendige Grundlage hierfür ist eine gute Koordination der Akteurinnen und Akteure und eine funktionierende fachbereichsübergreifende Zusammenarbeit aller am Prozess beteiligten Personen und Stellen.

Zur besseren Übersicht für alle Akteurinnen und Akteure wird eine Informationstabelle zum Status, zum Fortschritt und zu den Reflexionsergebnissen in den jeweiligen Beteiligungsprozessen (Status-Infotabelle) erstellt und prozessbegleitend vervollständigt. Dies erfolgt durch den oder die jeweiligen Beteiligungsverantwortlichen.

Inhalts-Verzeichnis

Rücksprache gegebenenfalls mit Einwendern bei Zweifeln durch Beirat.

Gezielte Information von lokalen Interessengruppen.

Sorgfältige und frühzeitige Terminplanung auch online.

Ansprache spezieller Interessengruppen notwendig, die besonders betroffen sind.

Rahmen ganz deutlich machen: Kosten, …