F.4 Ideen und Vorschläge an die Stadt Detmold
Die „Liste der Ideen und Vorschläge" soll abbilden, mit welchen Anregungen die Detmolder/-innen an die Stadt Detmold herangetreten sind und wie diese Ideen umgesetzt oder aus welchem Grund sie nicht realisiert wurden. Die Liste wird vom KuK-Büro für Kreatives und Kritisches zusammengestellt und vierteljährlich an die Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung geschickt. Die Liste enthält die Anregungen und Ideen, die innerhalb der letzten 3 Jahre beim KuK-Büro oder anderen Stellen der Verwaltung eingegangen sind. Sie wird vom Beirat für Bürgerbeteiligung zur Veröffentlichung freigegeben und gemeinsam mit der Vorhabenliste vierteljährlich veröffentlicht. (siehe Punkt E),
CDU: „...sie wird vom Beirat für Bürgerbeteiligung zur Veröffentlichung freigegeben...“ (siehe auch S. 22 G - hier entscheidet der Beirat für Bürgerbeteiligung). Dies widerspricht dem Grundsatz der Allzuständigkeit des Rates.
Antwort Arbeitsgruppe: Die Darstellung der Arbeit der Verwaltung bedarf nicht der politischen Entscheidung; die Allzuständigkeit des Rates ist nicht eingeschränkt. Die Vorlage beim Beirat dient der Vorab-Information und der Vorab-Klärung von Nachfragen. Die Regelung wurde getroffen, um den Rat zu entlasten. Der Rat kann diese Entscheidung an sich ziehen.