E.1 Die Vorhabenliste: transparente Information über Projekte und Vorhaben der Stadt Detmold

Die Vorhabenliste soll frühzeitige, kontinuierliche und umfassende Informationen für alle gewährleisten. Das entspricht dem Anspruch an die Transparenz, der in den Qualitätskriterien formuliert wurde. Die Vorhabenliste ermöglicht einen Überblick über alle angedachten, geplanten und in der Realisierung befindlichen Vorhaben und Projekte der Stadt Detmold, die von öffentlichem Interesse sind bzw. von denen eine größere Zahl von Einwohnerinnen und Einwohnern betroffen ist oder betroffen sein kann. Auf die Liste kommen zudem Vorhaben und Projekte, an denen eine größere Zahl an Einwohner/-innen Interesse hat oder haben könnte. Die Anzahl der betroffenen und/oder interessierten Einwohner/-innen ist relativ zur Gesamtstadt und auch zu den Einwohner/-innen der ggf. betroffenen Ortsteile zu gewichten. Angestrebt ist dabei eine großzügige Anwendung des Vorhabenbegriffes, d. h. im Zweifel sollten eher mehr Projekte aufgenommen werden als zu wenige. Im Zuge der Anwendung der Vorhabenliste wird sich der Vorhaben- und Projektbegriff weiter herauskristallisieren.

Die Liste beinhaltet alle Vorhaben und Projekte der Stadt Detmold, die den obenstehenden Kriterien entsprechen - unabhängig davon, ob eine Bürgerbeteiligung geplant ist oder nicht. Vorhaben/Projekte können nicht in die Vorhabenliste aufgenommen werden, wenn rechtliche Rahmenbedingungen dagegen sprechen.

Beispiele: Personalentscheidungen, Entscheidungen über die Organisationsstruktur nach GO NW, vertrauliche Details von Grundstücksfragen (z. B. Kaufpreise), die im Rat und in Ausschüssen ebenfalls nur unter Ausschluss der Öffentlichkeit beraten werden.

Inhalts-Verzeichnis

Planungsliste? Vorhabenliste? Absatz 4.a werden alle Planungen und Vorhaben veröffentlicht?

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