E. Gemeinsames Wissen als Basis: Die Vorhabenliste gewährleistet frühzeitige und transparente Information

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FB 6: Der Vorhabenbegriff müsste genauer definiert werden (vgl. Pkt. C.4 = Vorhaben von privaten Investoren und städtischen Tochtergesellschaften, Pkt. E.1 = Vorhaben und Projekte der Stadt Detmold). Was ist mit „privat“ beantragten Planungsvorhaben (z.B. Anträge von Gewerbebetrieben, Einzelhandelsbetrieben, Klinikum, Stadtwerke o.ä.), für die dann formale Bauleitplanverfahren oder bauliche (Erschließungs-)Maßnahmen durchgeführt werden?? Diese Maßnahmen sind oft sehr dringend und können nicht gemäß dem zeitlichen Ablaufverfahren der gepl. Leitlinien behandelt werden (= 3 Monate vor Erstberatung im Rat/Fachausschuss auf Vorhabenliste, Vorhabenliste wird „nur“ vierteljährlich von der Koordinierungsstelle zusammengestellt, danach noch Beratung im Beirat für Bürgerbeteiligung -> wie oft tagt der?, dann erst auf Tagesordnung des Rates -> tagt auch nicht jeden Monat, dann evtl. das entsprechende Bürgerbeteiligungsverfahren), da dies regelmäßig zu erheblichen Verzögerungen führen wird (in einem ungünstigen Fall kann das o.g. Procedere leicht 6 bis 10 Monate Verzögerung bedeuten). O.g. eilige Vorhaben, insbesondere von privaten Investoren, sollten wie bisher dem SEA direkt vorgelegt werden können, ohne aufwendige Begründung der Verwaltung. Ggf. kann der SEA dann über die Form und den Umfang einer Bürgerbeteiligung entscheiden.

Antwort Arbeitsgruppe: Sofern eine Zustimmung des Rates erforderlich ist, wird das Thema auf die Vorhabenliste aufgenommen. Kann die 3-Monatsfrist nicht gehalten werden, ist eine (kurze) Begründung erforderlich, für die in diesen Fällen sicher ein Textbaustein reicht.

CDU: Dieser Abschnitt sollte sich auf das wirklich erforderliche beschränken und zu einem „Bürokratieabbau“ führen. Weniger ist mehr.
„...Auf die Liste kommen zudem Vorhaben und Projekte, an denen eine größere Zahl an Einwohner/-innen Interesse hat oder haben könnte...“ Auch hier fehlen uns verbindliche Regeln.

Antwort Arbeitsgruppe: Die AG kann nicht erkennen, welcher der genannten Punkte in diesem Kapitel entbehrlich ist.
Der Vorhabenbegriff wurde bewusst offen formuliert, um zu Beginn einen flexiblem Umgang zu ermöglichen. Wie dargestellt, wird sich der Vorhabenbegriff erst in der Anwendung herauskristallisieren. Spätere Änderungen an den Regeln sind möglich. (siehe auch J. Aus Erfahrung lernen)

Guter Ansatz für Information.