Die Erarbeitung der Leitlinien

Der Rat der Stadt Detmold beauftragte die Verwaltung Ende des Jahres 2014 einstimmig mit dem Entwurf von Leitlinien zur Bürgerbeteiligung in Detmold. Diese Leitlinien sollen dazu beitragen, Bürgerbeteiligung in Detmold besser zu strukturieren, die Verfahren der Beteiligung transparenter zu gestalten und Beteiligungskultur zu einem beständigen Teil des Zusammenlebens in Detmold zu machen. Alle im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen sowie die Einwohnerinnen und Einwohner sollten in diesen Prozess einbezogen werden.

Die eingesetzte Arbeitsgruppe besteht aus 24 Mitgliedern. Von den im Rat vertretenen Parteien und Gruppierungen wurden acht Mitglieder entsandt. Die Gruppe wurde entsprechend durch acht zufällig ausgewählte Einwohnerinnen und Einwohner (ab Februar 2016 nur noch sieben*) und acht Mitarbeitende der Stadtverwaltung ergänzt.

Der Entwurf des Leitlinientextes wird nach Erstellung durch die „Arbeitsgruppe Leitlinien Bürgerbeteiligung" in der Verwaltung, der Kommunalpolitik und in der Bürgerschaft zur Diskussion gestellt. Die Rückmeldungen werden von der Gruppe eingehend diskutiert und darauf basierend eine überarbeitete Fassung der Leitlinien erstellt. Die Arbeitsgruppe wird die überarbeitete Fassung zusammen mit den eingereichten Kommentaren und Rückmeldungen dem Rat der Stadt Detmold voraussichtlich im Mai 2017 zur Entscheidung vorlegen.

Die endgültige Fassung der Leitlinien soll in das Detmolder Ortsrecht und in eine Handlungsrichtlinie für die Verwaltung einfließen. Im Anhang zu diesen Leitlinien werden die wichtigsten Elemente der Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Detmold als Grafik dargestellt.

*Hinweis: Hintergrund ist, dass die Arbeitsgruppe sich einstimmig dafür entschied, nicht weiter nach einer Nachfolgerin eines ausgeschiedenen Mitglieds zu suchen. Das Nachvollziehen der bisherigen Schritte und die Einarbeitung in kurzer Zeit wurden als zu aufwändig beurteilt.

Inhalts-Verzeichnis

Antwort Arbeitsgruppe (zu den Hinweisen aus der Bürgerversammlung): Eine Version der Leitlinien in leichter/verständlicher Sprache, die für die Öffentlichkeit die Grundzüge auch in Schaubildern darstellt, ist geplant. Die vorliegende Version muss als Arbeits- und Anspruchsgrundlage Unklarheiten möglichst vermeiden.

Gut und kann als Vorbild für andere Kommunen dienen.

Ideen der Bürger in Bezug des Konzepts aufnehmen.

Einladungen zu Speis oder Trank? EVENT

Kein bla bla, prägnant formulieren.

Um Details je Beteiligungsform ergänzen.

Wahlbeteiligung erhöhen.

Zuviel Text. Warum so ein umfangreiches Werk?

Bürgerbeteiligung ist klasse.

Feigenblatt; Bürgerbeteiligung versus gesetzliche Vorgaben.

Antwort Arbeitsgruppe: Bürgerbeteiligung kann die repräsentative Demokratie fortentwickeln.

Anfang: intensive Kampagne durchführen, um Multiplikatoren zu gewinnen.

Leitlinien verständlicher formulieren.

Einfache Sprache nutzen.

möglichst kurz halten

Herzlichen Dank für die Leitlinien, für die Arbeit und die Zeit, die hierin stecken.
Ich ziehe meinen nicht vorhandenen Hut!